In Zukunft mögliche USK Freigabe für Spiele mit verfassungsfeindlichen Symbolen

USK darf Sozialadäquanzklausel anwenden

Am 9. August 2018 gab die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) auf ihrer Presseseite bekannt, dass in Zukunft auch Computer- und Videospiele geprüft werden können, wenn diese Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwenden. Möglich wird dies durch eine neue Rechtsauffassung der Obersten Landesjugendbehörde. Durch diese ist es nun denkbar, dass die Sozialadäquanzklausel des §86a Abs. 3 des Strafgesetzbuches (StGB) auch bei Computer- und Videospielen angewendet werden könne. Die Klausel sieht vor, dass die Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen in einem Medium möglich ist, wenn dieses der Kunst oder der Wissenschaft, der Darstellung von Vorgängen des Zeitgeschehens oder der Geschichte dient. Der Straftatbestand ändert sich dadurch allerdings nicht, weswegen die möglichen Kandidaten im Einzelfall geprüft werden müssen.


Die Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen in Spielen war lange Zeit nicht möglich, da man den Tatbestand für eine mögliche Anwendung der Sozialadäquanzklausel nicht erfüllt sah. Bekannte Computer- und Videospiele wie zum Beispiel aus den Reihen „Wolfenstein“ oder „Call of Duty“ wurden entsprechend so geschnitten, dass diese überhaupt zur Prüfung zugelassen wurden.

 

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