Digitalisierung der Schulen: Land und Kommunen investieren gemeinsam

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Nachtraghaushalt im Dezember 2018

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat angekündigt, im Dezember 2018 einen Nachtragshaushalt in den baden-württembergischen Landtag einzubringen. Wichtiges Element für Schulen wird dabei ein umfassendes Maßnahmenpaket sein, auf das sich die gemeinsame Finanzkommission von Land und Kommunen im Juli dieses Jahres geeinigt hat. Dieses sieht vor, dass Land und Kommunen 150 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen investieren.

Genaue Festlegungen zur Umsetzung der gemeinsamen Förderung gibt es nach aktuellem Stand noch nicht. Es ist davon auszugehen, dass 2019 zunächst die Hälfte der Förderungssumme über das Land pauschal zur Verfügung gestellt wird. Bei etwa 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler entspräche dies einem pauschalen Förderbetrag von 50 Euro je Schüler/-in.

Nach aktuellem Stand sind die weiteren 75 Millionen Euro zunächst gesperrt, bis die Bundesförderung für die Digitalisierung beschlossen ist. Mit einem Beschluss würden vom Land entsprechend weitere etwa 50 Euro je Schüler/-in ausgeschüttet.

Die Fördergelder sollen in der ersten Ausschüttungsrunde insbesondere für die Erarbeitung und Umsetzung von Medienentwicklungsplänen genutzt werden. Die für Maßnahmen eingesetzten Landesmittel sollen die kommunalen Schulträger um mindestens 20 Prozent aufstocken. Das Verfahren zur Ausschüttung der weiteren Fördermittel des Bundes für die Digitalisierung der Schulen wird noch festgelegt.

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