Antikapitalistische Strömungen

Der Linksextremismus richtet sich jeweils im Sinne von Marx, Engels und Lenin in unterschiedlichen Ausrichtungen linksextremistischer Gruppierungen gegen den Kapitalismus. Dieser wird für jegliche Missstände in der Gesellschaft verantwortlich gemacht. So sagt der Verfassungsschutzbericht 2015:

„Ideologische Grundlage ist die Ablehnung des ‚kapitalistischen Systems‘, das für gesellschaftliche und politische Missstände wie soziale Ungerechtigkeit, Migrationsströme und Kriege, Rechtsextremismus und Rassismus ebenso verantwortlich gemacht wird wie für ökologische Katastrophen und die Zerstörung von Wohnraum.

Gewalt, verstanden als „revolutionäre Gewalt“ der „Unterdrückten gegen die Herrschenden“, gilt grundsätzlich als legitim. […]: „Es sei die „Wut auf die Verhältnisse“ oder schlicht die Antwort auf ein gewalttätiges System (‚Gegengewalt‘), heißt es dementsprechend immer wieder zur Begründung linksextremistischer Gewalt“. Der Verfassungsschutz hat 2015 in der linksextremen Szene eine zunehmende Gewaltbereitschaft, eine steigende Intensität der angewandten Gewalt und auch eine wachsende Akzeptanz von Gewalttaten gegen Rechtsextremisten und die Polizei festgestellt.

Links abbiegen

GettyImages/bruceman

Organisierte Gewalt

Wie die rechte Szene, so versucht auch die linke sich laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz besser zu organisieren. Unter anderem durch internationale Kooperationen und strategische Veränderungen wird gegen eine Zersplitterung der Szene vorgegangen. Es besteht offenbar der Wille, bundesweite Strukturen zu konsolidieren und mit Ausnahme der autonomen Szene ganz unterschiedliche Ausprägungen des linken Gedankenguts zu vereinen. Die linken Parteien verzeichnen zwar weniger Mitglieder als rechte Parteien. Die Zahl derer, die Gewalt gutheißen oder selbst gewaltbereit sind, steigt jedoch.

Weiter heißt es im Verfassungsschutzbericht 2015, dass im Kampf der linksextremistischen gegen die rechtsextremistische Szene unter anderem die AfD im Fokus stand. Fremdenfeindliche Demonstrationen der AfD wurden zum Anlass für Gegendemonstrationen genommen, bei denen Gewalt teilweise bewusst einkalkuliert wurde. Da die linke Szene sich grundsätzlich gegen Rassismus ausspricht, kam es auch zu offenen Aufrufen zu Gewalt gegen die Verantwortlichen der aktuellen Flüchtlingssituation im Internet. Vor allem in den Städten Berlin, Hamburg und Leipzig kam es 2015 zu einem Anstieg von Gewalttaten von Vertretern der linken Szene um zwei Drittel im Vergleich zu 2014.

Mobilisierungsversuche finden vor allem im Internet und mit dem klaren Ziel, mediale Aufmerksamkeit zu erreichen, statt. Ähnlich wie im rechtsextremistischen Bereich bedient sich auch der Linksextremismus z.B. entsprechender Musikvideos, um Jugendliche anzusprechen. Auch als „Politpunk“ bezeichnet, spricht sich die linke Musikszene gegen all das aus, was die rechte Musikszene vertritt. Bekannte Vertreter des deutschen Politpunks sind beispielsweise „Die Ärzte“.

Sofern die Gewalt nicht wirklich organisiert sondern eher spontan ist, richte sie sich eher gegen Objekte. Jedoch urteilt der Verfassungsschutz: „Die Militanz der autonomen Szene  –  Straßenkrawalle, die im Zusammenhang mit Demonstrationen oder Großveranstaltungen initiiert werden – sucht die direkte Konfrontation mit der Polizei oder dem politischen Gegner. Eine entsprechende Stimmung der Teilnehmer wird im Rahmen der Mobilisierung via Internet oft durch gewaltfördernde Videoclips und Musik geschürt.“ Obwohl es in Deutschland derzeit keinen Linksterrorismus gebe, seien „bei radikalisierten Einzeltätern oder Kleinstgruppen auch strategisch geplante, gezielte Tötungen nicht vollständig auszuschließen.“

Quellen

[1] Bundesministerium des Innern (Hrsg.):

[2] Bundesministerium des Innern (Hrsg.):

[3] Bundesministerium des Innern (Hrsg.):

[4] Bundesministerium des Innern (Hrsg.):

Stephanie Wössner

E-Mail senden

Diese Seite teilen: