MediaCulture-Online Blog

31.05.2017 | Sarah Heinisch

Ab Juli 2017: Meldestelle „respect!“ gegen Hetze im Netz

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg geht gegen Hetzkommentare im Netz vor: Social-Media-Nutzer können hier strafbare Beitrage melden.

Um gegen Hassrede im Netz vorzugehen, ruft das Demokratiezentrum Baden-Württemberg ab Mitte Juli 2017 die Meldestelle „respect!“ ins Leben. Ziel ist es, gegen etwaige strafrechtlich relevante Kommentare und Äußerungen vorzugehen und diese nicht unwidersprochen stehen zu lassen.

 

In Zeiten von Hatespeech und verstärkten extremistischen Strömungen wird der angemessene Umgang mit Hasskommentaren im Internet und speziell in Sozialen Netzwerken immer wichtiger. Plattformbetreiber sollen zudem zukünftig durch das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, gezwungen werden, beleidigende Kommentare zu löschen.

 

Um verletzenden, rassistischen, sexistischen, verleumderischen oder volksverhetzenden Kommentaren entgegenzutreten, gibt es bereits eine Vielzahl von Counterspeech-Projekten und Gegenstrategien. Projekte wie #ichbinhier, dem No Hate Speech Movement, dem Projekt HassHilft, Hooligans gegen Satzbau oder YouGeHa sind an dieser Stelle die bekanntesten.

Funktionen der Meldestelle

Hetzerische Beiträge können auch unter der Annahme der Anonymität  durchaus strafrechtliche Konsequenzen haben. In diesem Zuge ruft das Demokratiezentrum Baden-Württemberg die Meldestelle „respect!“ ins Leben. Deren Ziel ist es, gemeldete Beiträge zunächst auf strafrechtliche Relevanz zu prüfen, diese Beiträge bei den jeweiligen Plattformbetreibern zu melden und deren Löschung zu fordern. Zudem werden bei Bedarf rechtliche Schritte gegen die Betreiber der Plattform eingeleitet. Weiterhin wird natürlich auch den Antragsstellerinnen und Antragsstellern der jeweiligen Meldung eine Rückmeldung gegeben, wie es mit den gemeldeten Beiträgen nun weitergeht.

 

Konsequenzen von beleidigenden Beiträgen müssen jedoch nicht nur die Betreiber von Plattformen wie Facebook fürchten. Bei Strafdelikten wie Volksverhetzung, Verleumdung oder Beleidigung wird auch Anzeige gegen die Urheber/-innen und Verbreiter/-innen solcher Beiträge erstattet.

 

Die Meldestelle respect!:

  • „prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.       
  • meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung. 
  • zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.       
  • unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung selbst Anzeige zu erstatten.
  • gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.“

 

Doch auch jetzt können bereits Beiträge (mit einem Screenshot, Datum des Beitrags und des Screenshots sowie der Quelle) unter respect@demokratiezentrum-bw.de gemeldet werden.

Weiterführende Links

Weitere Informationen und Anregungen für die pädagogische Praxis rund um das Thema Hatespeech, Extremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit finden Sie hier:

 

Hatespeech – Hass im Netz

Überblick zum Thema Hass im Netz mit Fokus auf Begriffserklärungen, Gesetze, Relevanz zum Strafgesetzbuch und Betroffene

 

Extremismus

Grundlagen zum Extremismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus, Salafismus und Anregungen für die pädagogische Praxis

 

Amadeu-Antonio-Stiftung

Material, pädagogische Handreichungen und Broschüren rund um das Thema Extremismus

 

„Geh sterben“

Methoden zum Umgang mit Hatespeech und Kommentaren im Internet

 

Bundeszentrale für politische Bildung

Checklisten, Merkblätter und Broschüren rund um das Thema Rechtspopulismus

 

Bundeszentrale für politische Bildung

Checklisten, Merkblätter und Broschüren rund um das Thema Hatespeech

 

Klicksafe – Wie begegnet man Hass im Netz?

Unterrichtsmaterial, Broschüren, Elternratgeber und Arbeitsblätter

 

saferinternet – Handbuch für Bekämpfung von Hatespeech im Internet

Kampagnen und Aktionen Schritt für Schritt durchführen sowie Hintergrundinformationen zum Thema

Extremismus, Jugendmedienschutz, Soziale Netzwerke

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